Rubrik: Medienmitteilungen

Neustart Gesamtrevision Ortsplanung Vitznau

Installation Projektorganisation

Mit der Einsetzung der Ortsplanungskommission, des Ortsplanungsausschusses und der Evaluierung des Ortsplanungsbüros konnten die ersten Vorbereitungsarbeiten für den Neustart der Ortsplanungsrevision kürzlich abgeschlossen werden. Im bevorstehenden Erarbeitungsprozess stellt das Siedlungsleitbild eine erste zentrale Herausforderung dar. Aufgabe der verantwortlichen Gremien und Behörden wird sein, innert Jahresfrist einen gangbaren gemeinsamen Weg zwischen Einzelinteressen und Extrempositionen zu finden. Dabei wird die Bevölkerung Schritt für Schritt aktiv und umfassend in die Gesamtrevision einbezogen.

Zusammensetzung Ortsplanungskommission

Auf mehrfachen Aufruf hin in der Wochenzeitung haben sich beim Gemeinderat 13 Personen gemeldet und bereit erklärt, in der Ortsplanungskommission (OPK) mitzuwirken. Es war dem Gemeinderat ein Anliegen, dass möglichst grosse Teile der Bevölkerung repräsentativ vertreten sein sollten. Aufgrund der Rückmeldungen sind der Frauenanteil untervertreten und die jüngere Generation nicht vertreten. Auch fehlen Vertreter des lokalen Gewerbes sowie aus dem Tourismus. Im Rahmen von verschiedenen Mitwirkungsverfahren werden sich aber auch diese Bevölkerungsgruppen in die Planungsarbeit später noch einbringen und am Planungsprozess partizipieren können.

Der Gemeinderat hat die OPK im Oktober wie folgt installiert:

Vertretung des Gemeinderates

Herbert Imbach, Gemeindepräsident und Präsident der OPK
Alex Waldis, Gemeindeammann und Stellvertreter des OPK-Präsidenten

Mitglieder

Michael Betschart, Hofstettli, Obkirchweg 4
Vladimir Calovic, HappyHouse, Seestrasse 3
Reto Güntensperger, Oberbürglenweg 1
Werner Keiser, Im Chrüz-Park, Oberdorfstrasse 3
Erwin Küttel, Buholz, Oberdorfstrasse 27
Josef Küttel-Spitz, Oberberg, Hinterbergen 10
Jörg Reinecke, Seehus, Seestrasse 10
Bruno Ringeisen, Wasserfall, Allmendgasse 3
Margrit Rüegger, Bellago, Sonnhaldenstrasse 1
Jürg Schweisgut, Perla, Unteraltdorfstrasse 3
Pierre Villars, Unterschwanden 6
Martin Waldis, Semli, Oberdorfstrasse 15
Paul Zimmermann-Fritschi, Blumenhalde, Zihlstrasse 9

Der Gemeinderat dankt der Ortsplanungskommission für das Engagement, eine nicht einfache Aufgabe im Dienst der Öffentlichkeit aktiv anzupacken und kritisch aber dennoch konstruktiv zu begleiten.

Aufgaben der Ortsplanungskommission

Die Ortsplanungskommission nimmt gegenüber dem Gemeinderat eine beratende Stellung ein. Sie leistet zusammen mit dem Planungsbüro den Hauptteil der inhaltlichen Arbeit für die Gesamtrevision der Ortsplanung unserer Gemeinde. Die Mitglieder der OPK diskutieren jeweils den Abklärungsbedarf neuer Fragestellungen und schlagen je nach Bedarf zu Handen des Gemeinderates die notwendigen Zwischenentscheide vor bzw. beantragen zusätzlichen Kapazitäten und Finanzen. Zentraler Bestandteil und Schwerpunkt der Arbeit bildet jedoch auch die Kommunikation bzw. der Dialog mit der Bevölkerung. Das Vorgehen zielt auf eine transparente, verständliche und möglichst bevölkerungsnahe Planung ab. Es gilt, die Bedürfnisse, Bedenken oder Anliegen der Bevölkerung soweit als möglich aufzunehmen und diese mit den entsprechenden rechtlichen Vorgaben (Raumplanungsgesetz, kantonaler Richtplan, kantonale Bestimmungen) abzustimmen.

Planungsausschuss der Ortsplanungskommission

Der Gemeinderat hat in Absprache mit der Ortsplanungskommission einen fünfköpfigen Ausschuss ernennt, der sich wie folgt zusammensetzt: Herbert Imbach, Alex Waldis, Paul Zimmermann, Martin Waldis und Gemeindeschreiber Hansjörg Illi. Der Ausschuss ist zuständig für die Administration und Koordination des Planungsverfahrens, sorgt für die Kostenkontrolle und bespricht anspruchsvolle bzw. politisch schwierige Themen vor der Diskussion in der OPK. Sämtliche Themen werden im Ausschuss aufbereitet und anschliessend in der OPK zur Diskussion und Beratung gestellt, verbunden mit dem Antragsrecht an den Gemeinderat.

Auswahlverfahren Ortsplanungsbüro

Bereits vor der Sommerpause 2018 hat der Gemeinderat die Weichen für das Auswahlverfahren des Ortsplanungsbüros gestellt, um mit den eigentlichen Planungsarbeiten noch diesen Herbst beginnen zu können. Es wurden Abklärungen und Vorbereitungen getroffen, damit das Auswahlverfahren für das neue Ortsplanungsbüro nach objektiven Kriterien und rechtlich korrekt nach den Vorschriften des öffentlichen Beschaffungsgesetzes (öBG) erfolgen konnte.

Metron Raumentwicklung AG neues Ortsplanungsbüro

Für das Vergabeverfahren (Auswahlverfahren) wurde eine versierte und erfahrene Fachperson beigezogen. Insgesamt wurden fünf Ortsplanungsbüros für eine Offertstellung eingeladen. Dabei wurde bewusst auf eine weitere Zusammenarbeit mit dem bisherigen Ortsplanungsbüro verzichtet, um den Neustart auch mit einem neuen Planungsbüro in Angriff nehmen zu können. Vier der fünf eingeladenen Büros (ein Luzerner und drei ausserkantonale Raumplanungsbüros) haben ihre Offerten fristgerecht eingereicht. Das Evaluationsverfahren wurde kürzlich abgeschlossen, sodass der Gemeinderat auf Antrag der Ortsplanungskommission dem Büro Metron Raumentwicklung AG, Brugg den Zuschlag erteilen konnte.

Das Büro Metron ist seit gut 20 Jahren auch im Kanton Luzern tätig, beispielsweise bei der Ortsplanung Horw, Hitzkirch und Schongau sowie in langjähriger Beratertätigkeit für die Stadt Luzern und Emmen. Es handelt sich um ein renommiertes Büro, welches auch über unsere Kantonsgrenzen hinaus bekannt ist. In unserem Auswahlverfahren erreichte dieses Büro die höchste Punktzahl und erhielt somit den Zuschlag, unsere Ortsplanung zu begleiten.

Zeitliche Meilensteine

Die Ortsplanung ist vergleichbar mit einer Hauptverkehrsstrasse, die vielen Ansprüchen und Bedürfnissen zu dienen hat. Die Hauptausrichtung scheint klar zu sein, unklar scheinen aber die vielen Zubringer. Für den Ablauf der Planungsarbeiten gelten sowohl für den Gemeinderat als auch für die OPK zwei verbindliche Fristen: Regelung der Rückzonungsflächen gemäss kantonaler Planungszone, welche im Frühling 2020 bzw. 2021 ablaufen wird und die Umsetzung der Ortsplanung nach den Vorgaben des kantonalen Planungs- und Baugesetzes bis spätestens 31. Dezember 2023 (Systemwechsel von der Ausnützungsziffer zur Überbauungsziffer). Der Sonderkredit für die Wiederaufnahme der Gesamtrevision für die Ortsplanung im Betrag von 150‘000 Franken wurde an der Gemeindeversammlung vom 28. Mai 2018 genehmigt.

Anlässlich der öffentlichen Orientierungsversammlung vom Freitag, 30. November 2018, Beginn neu um 18.30 Uhr, wird der Gemeinderat die Bevölkerung über weitere Einzelheiten informieren.

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