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Wenn die AFR 18 schon 2018 in Kraft gewesen wäre...

In seiner sogenannten «Globalbilanz» berechnet der Kanton für die Gemeinden die Effekte der geplanten Aufgaben- und Finanzreform (AFR18) auf der Basis von Zahlen aus den Jahren 2016 und 2017.

Wir haben nachstehend auf der Basis des Abschlusses 2018 getestet, wie sich die Reform auf unsere Rechnung ausgewirkt hätte.

Aus einem Überschuss von 468'000 Franken würde leider ein Defizit in etwa gleicher Höhe resultieren!

Vergleichsrechnung mit und ohne AFR18

In der nachstehenden Tabelle sind jene Positionen berücksichtigt, für die man die 2018-er Zahlen mit den Effekten des AFR18 anpassen kann.

Positionen

ohne AFR 18

mit AFR 18

Veränderung

 

in tausend CHF

in tausend CHF

in tausend CHF

Ergebnis 2018

468

 

 

Ablieferung Sondersteuern an Kanton (50 % / 75 %)

-1'328

-1'992

-664

Kosten Ergänzungsleistungen (70 % / 100 %)

-489

-699

-210

Kosten Prämienverbilliung (70 % / 100 %)

-129

-184

-55

Steuerfussabtausch/Gemeindesteuereinnahmen

4'225

3'923

-302

(Kanton erhält 0.10 Einheiten mehr)

 

Erstattungen Kanton für Schulkosten

395

790

395

(Kindergarten/Primar/Sekundar/Gymi)

 

Finanzausgleich

-169

-289

-120

alle übrigen Positionen*

-6

   

Proforma Ergebnis, wenn AFR18 schon in Kraft wäre

 

 

-494

* gemäss Globalbilanz Kanton


Schönfärberei mit alten Zahlen

Der Kanton rechnet uns aber in seiner Bilanz nun noch einige «Verbesserungen» zu und weist gesamthaft für Vitznau sogar einen Nettogewinn aus!

  • Positive Auswirkungen der Steuergesetzrevision 51'000 Franken (über diese Reform wird aber erst 2020 abgestimmt)

     

  • Einnahmen von Mehrwertabschöpfungen bei Einzonungen, wenn Land in die Bauzone umgezont wird von 56'000 Franken (in Vitznau sind wir da wohl eher im umgekehrten Sinn betroffen!)

     

  • Effekt, dass der Kanton die Kosten des Wasserbaus übernimmt von 773'000 Franken pro Jahr (solche Investitionen werden mit Sicherheit nicht die ursprünglich geplante Höhe erreichen und dürften noch Jahre auf sich warten lassen; der Kanton weigert sich bisher, hier über flexible Lösungen zu diskutieren)

Falsche Prognosen führen zu einer Lotterie

Aufgrund des Zahlenvergleichs ist ersichtlich, weshalb sich der Gemeinderat Vitznau gegen die Aufgaben- und Finanzreform 18 (AFR18) ausspricht. Sie hätte eine diskriminierende Wirkung, die ohne Steuererhöhungen kaum zu meistern wäre. Selbst wenn gewisse dieser Einnahmen/Einsparungen realisiert werden könnten, verbleibt mit Sicherheit ein klar negativer Effekt auf die künftige Erfolgsrechnung.

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